Ist das Internet Rundfunk?

YouTube darf in Deutschland wegen der Rundfunkgesetze keinen Livestream anbieten. Gleichzeitig senden Verlagshäuser wie Bild.de aber Live-Inhalte über das Internet. Die rechtliche Argumentation ist für beide Entscheidungen dünn. Ein offener Streit zwischen Markus Hündgen (ZDF) und Christoph Kesse (Springer)  Im oben gezeigten Video erklärt Martin Gebrande die Rundfunkregulierung für Online-Angebote. Ein Live-Angebot im Internet sei nur dann linear und falle nur dann unter die Regulierung, wenn es einen Sendeplan folge. Demnach reicht die Ankündigung einer Live-Sendung schon, um mit mehr als 500 gleichzeitigen Nutzern als Rundfunkkanal zu gelten.

Martin Gebrande, Geschäftsführer der Bayerischen Landeszentrale für Neue Medien, ist zu Gast in der Isarrunde. Mit ihm diskutieren wir, ob das Internet künftig als Rundfunk gesehen werden sollte. Wie kam es zu diesem Gespräch? Michael Praetorius hatte Martin Gebrande auf den Münchner Medientagen 2010 ein provokatives Schreiben überreicht, in dem die Isarrunde ihren Twitterkanal als Rundfunkangebot anmelden wollten.

Die Aktion sollte verdeutlichen, dass bisherige Definitionen im Internetzeitalter immer weniger Geltung haben – im Netz kann jeder Sender werden, dass zeigen erfolgreiche Blogs oder auch einzelne Videos, die bei YouTube millionenfach gesehen – oder eben gesendet werden. Mit der Provokation erhofften wir, dass geklärt wird, ab wann ein Internetangebot generell Rundfunk ist.

Martin Gebrande nahm die Einladung zum Dialog an. In seinem Besuch in der Isarrunde erklärte er, der Twitterkanal der Isarrunde sei kein Rundfunkangebot, da unsere Tweets nicht über elektromagnetische Wellen verbreitet würden, Audio- und Video- Inhalte nur als Link darin enthalten seien und wir nicht entlang eines Sendeplans twittern würden. Nach der aktuellen Gesetzeslage, sei der Sendeplan das entschiedenste Kriterium. Würden wir online bekannt geben, wann wir twittern, hätte sich die BLM mit einer Ablehnung der Rundfunkanmeldung deutlich schwerer getan, so Gebrande.

OnDemand-Inhalte im Echtzeitweb sind Rundfunk
Derzeit werden nur lineare Inhalte im Web von den Medienwächtern als Rundfunkangebot gesehen. Martin Gebrande sieht hier in der Diskussion mit der Isarrunde aber Handlungsbedarf. In diesem Punkt gibt er Benedikt Köhler und Michael Praetorius Recht. In der Echtzeitverbreitung im Web, sei die Trennung zwischen Live und OnDemand nicht mehr ausschlaggebend für die Regulierung. Auch ein non-lineares Medienangebot, wie eine Mediathek mit Videos zum Abruf müsse künftig als Rundfunkangebot gesehen werden. So könnte z.B. eine Website wie die Isarrunde mit vielen YouTube-Videos zum Abruf durchaus als Rundfunksender gesehen werden. Hierzu sei eine Gesetzesänderung sinnvoll. 

Viel wichtiger als die Regulierung einzelner Twitterkonten oder Videoblogs hält Gebrande aber das Kräftemessen mit den großen internationalen Plattformen wie Google und Facebook. Hier müssten die Landesmedienanstalten auf europäischer Ebene zusammenarbeiten und so gewichtig sein, es mit den weltweit agierenden Plattformen aufnehmen zu können. In Bezug auf immer mehr lokalisierte Online-Angebote hält Gebrande eine Regulierung auf regionaler Ebene aber weiterhin für sinnvoll.

Virtueller Rundfunk
Benedikt Köhler machte deutlich, dass die Rundfunkregulierung ein negativ besetzter Begriff sei. Letztendlich solle die Regulierung den Pluralismus und die allgemeine Verfügbarkeit von Medien im Internet sichern. Die künftige Aufgabe der Landesmedienanstalten müsse es sein. die Meinungsfreiheit im Sinne eines "virtuellen Rundfunks" zu gewährleisten.

Im Gespräch blieb offen, ob die Isarrunde einen neuen Versuch unternimmt, ihren Twitterkanal, Ihre Facebook-Seite, den YouTube Kanal oder sogar die Website erneut als Rundfunkangebot anzumelden, um die Diskussion voranzutreiben.